Folgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) sind Bestandteil aller Verträge mit WebDesignTeam (WebDeTe), vertreten durch Elke Lehnert, Burgstallstr. 7, 74653 Ingelfingen-Criesbach.
Abweichende AGBs der nationalen oder internationalen Vertragspartner werden nicht
Vertragsbestandteil. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam
sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt.
Webdesign
Herstellung von Webseiten
Mit Annahme des Auftrages über das Erstellen von Webseiten
kommt ein Vertrag über diese Dienstleistung zustande. Der
Kunde sichert zu, an allen der Firma WebDeTe zu diesem Zweck
zur Verfügung gestellten Vorlagen, Warenzeichen, Fotos und
Textbeiträgen etc. die entsprechenden Rechte zu besitzen.
WebDeTe wird ausdrücklich von Schadenersatzansprüchen
Dritter im Zusammenhang mit entsprechenden Schutzverletzungen
freigestellt.
Verantwortlich für den Inhalt der Webseiten ist allein
der Kunde. WebDeTe ist lediglich zuständig für die
grafische Aufbereitung der Seiten und die technische Programmierung
gemäß dem gültigen HTML-Standard.
Die von WebDeTe erstellten Webseiten werden auf Wunsch dem
Kunden auf Datenträgern zur eigenen Archivierung oder zur
Weitergabe an eigene Provider des Kunden übergeben. Der
Kunde erwirbt mit der Erteilung des Auftrages das Recht an der
Nutzung der Seiten zur Bereitstellung im Internet sowie auf firmeneigenen
Netzen. Die Rechte am Design der Seiten, an den grafischen Bausteinen
der Seiten sowie am Quellcode der Seiten (Programmierung) verbleiben
jedoch bei WebDeTe. Eine Veränderung der Seiten durch den
Kunden selbst oder durch vom Kunden beauftragte Dritte ist nur
nach Absprache und mit ausdrücklicher Genehmigung von WebDeTe
gestattet.
WebDeTe wird die erstellten Seiten nach Absprache mit dem Kunden
sorgfältig mit entsprechenden Suchworten versehen und die
Seiten bei den gängigen nationalen und internationalen Suchmaschinen
anmelden. Dem Kunden ist bekannt, dass trotz dieser Suchworte
und der Anmeldungen keine Garantie besteht, dass die Seiten des
Kunden von den Suchmaschinen gefunden und in einer bestimmten
Form oder einer bestimmten Reihenfolge angezeigt werden.
Sofern der Kunde die Seiten nach der Herstellung selber weiter
pflegt, übernimmt WebDeTe keine Garantien für die Funktionsfähigkeit
mehr. Die Verantwortung geht ab diesem Zeitpunkt vollständig
auf den Kunden über. Die Firma WebDeTe stellt dem Kunden
ab diesem Zeitpunkt ebenfalls sämtliche Zugangsdaten zur
Verfügung. Für deren Geheimhaltung und sorgsame Verwahrung
trägt ab diesem Zeitpunkt ebenfalls der Kunde die alleinige
Verantwortung.
Veröffentlichte Inhalte
Der Kunde stellt WebDeTe von jeglicher Haftung für den
Inhalt von übermittelten Webseiten frei und sichert zu,
dass er die Webseiten nicht zur Speicherung und Verbreitung obszönen,
pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials
verwenden wird. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-,
Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt
der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. WebDeTe kann
den Vertrag fristlos kündigen, falls der Inhalt der Seiten
gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt
oder öffentlichen Anstoß erregt (Pornographie etc.).
Es besteht von Seiten WebDeTe keine Prüfungspflicht der
Webseiten des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, ein Impressum
für jeden zugänglich zu machen.
Datensicherung
Der Kunde stellt WebDeTe von sämtlichen Ansprüchen
Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Kunde
erhält auf Wunsch zur Pflege seines Angebotes einen Login-Namen
und ein Login-Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich
zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer
unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden
ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit
besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko
nimmt der Kunde in Kauf. WebDeTe haftet nicht für Verletzungen
der Vertraulichkeit von E-Mail-Nachrichten oder anders übermittelten
Informationen.
Internet-Service-Provider
Für den Fall, das zusätzlich Internet-Service-Provider-Dienstleistungen
in Anspruch genommen werden, gilt der folgende Abschnitt „Internet-Service-Provider"
Eigene Domain
Mit der Annahme des Auftrages und Registrierung der Domain
kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande.
Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein
Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen. Domainnamen
werden durch WebDeTe bei dem jeweiligen NIC registriert und direkt
mit dem Kunden abgerechnet. Der Kunde sichert zu, mit der Wahl
des Namens seiner Domain keine Rechte Dritter zu verletzen (Namensrechte,
Warenzeichen etc.). Der Kunde kann von einer tatsächlichen
Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen,
wenn diese durch den jeweiligen NIC bestätigt ist. Jegliche
Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten
Domainnamen ist seitens WebDeTe ausgeschlossen. Die von der jeweiligen
NIC in Rechnung gestellten Domainkosten in der jeweiligen geforderten
Mindesthöhe werden dann fällig.
WebSpace
Der Vertrag über die Nutzung von Diensten und Angeboten
des Anbieters WebDeTe kommt durch Annahme des schriftlichen Vertrages
des Anbieters zustande. Jeder geschlossene Vertrag ist ein Jahresvertrag,
es sei denn, im Einzelfall wurde etwas anderes vereinbart. Eine
Kündigung ist frühestens nach dem ersten Jahr, dann
mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Jahres möglich.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, Auftrags- und Kundennummer,
Passwörter usw. geheim zu halten und sicherzustellen, das kein Unberechtigter
Zugriff auf diese Daten erhält.
E-Mail-Postfach
Der Anbieter hat das Recht, die Maximalgröße der
zu versendenden E-Mails auf einen angemessenen Wert zu beschränken.
Der Anbieter hat ebenso das Recht, auf den E-Mailaccounts des
Kunden gespeicherte E-Mails nach Beendigung des Vertragsverhältnisses
zu löschen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, die
E-Mails vor Beendigung des Vertragsverhältnisses von dem
POP3-Server auf seine lokale Festplatte zu übertragen („herunterladen", „abrufen" bzw. „empfangen").
Providerwechsel
Bei allen über die WebDeTe registrierten Domainnamen wird
der Kunde als Eigner eingetragen und kann gemäss den Bestimmungen
dieser AGB jederzeit zu einem anderen Anbieter wechseln. Das
Vertragsverhältnis wird durch einen solchen Wechsel nicht
berührt. Es ist somit eine gesonderte Kündigung des
geschlossenen Vertrages erforderlich. Kündigungen der Domain
sind nur per Post oder Fax möglich.
Kann dem KK-Vertrag nicht rechtzeitig stattgegeben werden, weil der Providerwechsel
durch den neuen Provider oder den Kunden zu spät veranlasst wurde oder
für die Zustimmung notwendige Voraussetzungen nicht erfüllt sind,
hat der Kunde die dadurch entstehenden Folgekosten zu tragen.
WebDeTe behält sich vor, KK-Aufträgen erst dann statt zu geben, wenn
sämtliche unbestrittenen offenen Forderungen des Kunden beglichen sind.
Der Kunde hat die dadurch entstehenden Kosten zu tragen. Schadenersatzansprüche
des Kunden ergeben sich hierdurch nicht.
Schlussbestimmungen
Datenschutz
Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz
(BDSG) und § 3 Abs. 5 Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG)
darüber unterrichtet, dass der Anbieter seine Adressdaten
in maschinenlesbarer Form erfasst und für sich aus dem Vertrag
ergebende Aufgaben maschinell verarbeitet. Zudem werden Login-
und Zugriffsdaten für Beweiszwecke gespeichert. Der Kunde
stimmt dem ausdrücklich zu.
Soweit sich der Anbieter zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen
Dritter bedient, ist er berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn
dies für die Leistungserbringung erforderlich ist.
Beide Vertragspartner stehen dafür ein, dass das jeweils mit der Vertragsabwicklung
befasste Personal die einschlägigen Datenschutz- und sonstigen relevanten
Rechtsbestimmungen kennt und beachtet.
Beide Vertragsparteien müssen Passworte geheim halten und diese unverzüglich ändern,
sobald die Vermutung besteht, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von dem Passwort
erhalten haben. Der Kunde wird den Anbieter sofort unterrichten, wenn ein entsprechender
Verdacht besteht. Gleiches gilt umgekehrt für den Anbieter, wenn er Änderungen
an Passwörtern vornimmt, die für den Kunden und dessen Tätigkeiten
von Bedeutung sind. Die Übermittlung der neuen Passwörter erfolgt
gemäß Absprache zwischen den Vertragsparteien ausschließlich
an dazu besonders autorisierte Personen des jeweiligen Vertragspartners.
Der Anbieter darf auf der Grundlage des TDDSG bzw. den jeweils geltenden bereichsspezifischen
Datenschutzregelungen personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen,
soweit dies zur Durchführung des jeweiligen Vertragsverhältnisses
(d.h. für die Begründung und etwaige Änderungen des Vertragsverhältnisses
einschließlich dessen inhaltlicher Ausgestaltung und der Bereitstellung
von Standleitungen) notwendig ist (Bestandsdaten) (§ 5 TDDSG). Diese Befugnis
gilt auch für einen von dem Betreiber beauftragten Dritten, der seinen
Sitz auch im Ausland haben kann.
Die Bestandsdaten werden spätestens mit Ablauf des auf die Beendigung
des Vertragsverhältnisses folgenden Kalenderjahres gelöscht, sofern
dem im Einzelfall nicht besondere Gründe entgegen stehen. Soweit Kunden
gegen die Höhe der in der Rechnung gestellten Verbindungsentgelte Einwendungen
erhoben haben, dürfen die Abrechnungsdaten gespeichert werden, bis die
Einwendungen abschließend geklärt sind. Ferner können Bestandsdaten
bis zum Ablauf von zwei Jahren gespeichert bleiben, sofern Beschwerdebearbeitungen
sowie sonstige Gründe einer ordnungsgemäßen Abwicklung des
Vertragsverhältnisses dies erfordern. Im übrigen darf die Löschung
von Bestands- und Abrechnungsdaten unterbleiben, soweit dies gesetzliche Regelungen
vorsehen oder die Verfolgung von Ansprüchen dies erfordert.
Der Anbieter erfasst die aktuelle "IP-Nummer" des Kunden bei Aufgabe
der Bestellung und Nutzung des Kundenmenüs zusammen mit Datum, Uhrzeit
und weiteren relevanten Daten. Diese werden vertraulich behandelt und nicht
zur Erstellung von Nutzerprofilen oder dergleichen verwendet. Sie dienen vielmehr
ausschließlich dem Zweck, eine Bestellung oder Vorgänge im Kundenmenü bei
Problemen, Unklarheiten usw. nachvollziehen zu können. Zudem behält
sich der Anbieter das Recht vor, diese Daten auf Verlangen einer Staatsanwaltschaft
oder eines ordentlichen Gerichts offen zu legen.
Angebote und Preise
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Alle Preise
verstehen sich zuzüglich der zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Erstellung von Webseiten für
den Kunden (Webdesign) werden die Kosten nach entstandenem Aufwand
zum jeweils gültigen Satz abgerechnet oder es wird ein Festpreis
vereinbart. Preiserhöhungen während der Abwicklung
des gesamten Projektes bis zur erstmaligen Publizierung des Angebotes
im Internet sind ausgeschlossen. Soweit WebDeTe kostenlose Dienste
oder Leistungen erbringt, können diese ohne Vorankündigung
eingestellt werden oder - nach Angebot und Zustimmung des Kunden
- kostenpflichtig werden. Ein Minderungserstattungs- oder Schadenersatzanspruch
ergibt sich daraus nicht.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von WebDeTe sofort
nach Erhalt der Rechnung zu überweisen. Ist der Kunde mit
fälligen Zahlungen im Verzug, so ist WebDeTe berechtigt,
den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch
entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.
Für Rechnungen aus dem Bereich „Internet-Service-Provider" gilt
das Lastschriftverfahren als vereinbart. Der Kunde unterzeichnet hierzu eine
entsprechende Vereinbarung. Zum vereinbarten Termin sorgt der Kunde für
ausreichende Deckung seines Kontos zur Einlösung der Lastschrift. Sofern
es hierbei zu Komplikationen kommt, haftet der Kunde für die daraus entstehenden
Kosten.
Im übrigen gelten die Zahlungsbedingungen, die im einzelnen schriftlich
vereinbart werden können.
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
Gegen Forderungen des Anbieters steht dem Kunden die Befugnis
zur Aufrechnung nur insoweit zu, als die Gegenansprüche
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Dem Kunden
steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur
wegen Gegenansprüchen aus dem Vertrag mit WebDeTe zu.
Haftung und Schadenersatzansprüche
Die Dienstleistung von WebDeTe ist die grafische und technische
Herstellung von Webseiten und / oder die Bereitstellung von Servicediensten
im Internet (Webhosting usw.).
Für Störungen innerhalb des Internet kann WebDeTe keine Haftung übernehmen.
Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes
beschränkt.
Höhere Gewalt
WebDeTe ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer
Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen
Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die
Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu
diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige
Arbeitskampfmassnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche
Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways
anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern,
sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände
im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren
Subunternehmen oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern
von Subkontenrechnern auftreten.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle mit der Geschäftstätigkeit
von WebDeTe im Zusammenhang stehenden Streitigkeiten ist Mosbach.
Adresse
WebDesignTeam, Elke Lehnert, Burgstallstr. 7, 74653 Ingelfingen-Criesbach, Telefon: 07940 - 931 957, Fax: 01805 - 402 525 8437 (0,12
EUR / Min)
Ingelfingen,Criesbach, der 12.05.2005
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